Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich:

Diese Lieferbedingungen gelten für alle Lieferungen der Firma Danila-Master (http://granit-und-grabsteine.de/) und gelten sinngemäß auch für die Erbringung von Leistungen, davon abweichende Bedingungen des Auftraggebers haben keine verbindliche Wirkung.
Diese Lieferbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsabschlüsse selbst
dann, wenn dabei auf sie nicht extra Bezug genommen wird.
Rechte und Pflichten aus dem Kaufvertrag gehen beiderseits auf Erben und Rechtsnachfolger
über.

2. Vertragsabschluss:
Der Vertrag gilt erst mit schriftlicher Bestätigung einer dem Verkäufer zugehenden
Bestellung, oder mit Auslieferung der bestellten Ware als abgeschlossen. Von der Bestellung abweichende Auftragsbestätigungen gelten vom Kunden als anerkannt, sofern nicht binnen 3 Tagen ab Eingang dagegen schriftlich Einspruch erhoben wird.
Nachträgliche Änderungen und Ergänzungen des abgeschlossenen Vertrages bedürfen
zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung. Kostenvoranschläge werden unverbindlich erstellt. Sobald sich eine beträchtliche Überschreitung des Kostenvoranschlags als unvermeidlich herausstellt, teilen wir das unserem Kunden unverzüglich mit. Kostenvoranschläge mit bloßen handgefertigten Skizzen sind unverbindlich. Wird auf Wunsch des Kunden ein selbstständiges Werk mit detaillierten Zeichnungen, Plänen und Grundrissen erstellt, sind diese Kostenvoranschläge zu honorieren. An unseren Zeichnungen und Planunterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor, diese Planzeichnungen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden.
Unsere Angebote sind freibleibend. Bei Vertragsanbot eines Kunden kommt ein Vertrag zustande, wenn wir eine schriftliche Auftragsbestätigung an den Kunden absenden, oder mit unserer Lieferung beginnen. Allfällige Erhöhungen der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses in Geltung stehenden Löhne, Materialkosten, Energie- und Transportkosten, Steuern, Wechselkurserhöhungen, sonstige Abgab-, Zoll- und Frachtsätze gehen zu Lasten des Kunden, allfällige Reduktionskosten werden an unsere Kunden weitergegeben. Ein nicht vorhergesehener und dem Vertragsabschluss nicht zugrunde gelegter Mehraufwand, oder etwaige Änderungswünsche des Kunden werden diesem gesondert in Rechnung gestellt.
Ergeben sich bei der Auftragserfüllung technisch unumgänglich, oder zweckmäßige
Änderungen am Vertragsgegenstand, so sind diese, soweit für den Kunden zumutbar,
zulässig.
 
3. Lieferbedingungen:
Alle vereinbarten Lieferfristen sind Zirka Termine und werden von uns nach besten
Kräften eingehalten. Wir haften nicht für allfällige Folgen, die sich aus verspäteter Lieferung ergeben. Insbesondere bei Ereignissen höherer Gewalt wie Wetterlage, sowie
Störungen bei mit der Erfüllung des Auftrages verbundenen Unternehmen verlängert
sich eine allenfalls vereinbarte Lieferzeit auf das erforderliche Ausmaß, ohne dass der
Kunde einen Anspruch auf Schadensersatz hat. Nach Lieferverzug steht dem Verbraucher ein Rücktrittsrecht nach Setzung einer angemessenen Nachfrist von Mindestens einem Monat zu. Bei Annahmeverzug des Kunden sind wir berechtigt, die Gesamtauftragssumme sofort fällig zu stellen und/oder vom Vertrag unter Setzung einer Nachfrist zurückzutreten und die uns aufgelaufenen Kosten sowie unseren entgangenen Gewinn in Rechnung zu stellen.
Mit Fertigstellung unseres Werkes gehen alle Risiken und Gefahren auf den Kunden
über.

4. Zahlungsbedingungen:
Die vereinbarten Preise gelten ab Lager des Verkäufers ausschließlich Verpackung,
Verladung, Zustellung, Abladung und Montage/Verlegung der Ware sowie Mehrwertsteuer.
Andere Lieferbedingungen gelten nur nach schriftlicher Vereinbarung.
Rabatte werden aufgrund individueller Vereinbarung gewährt. Bei Zahlungsverzug entfallen diese vereinbarten Preisnachlässe. Für den Fall des Zahlungsverzuges werden Verzugszinsen verrechnet, der Käufer hat auch alle Mahn- und Inkassospesen zu ersetzen.
Werden nach Vertragsabschluss Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des
Käufers vermindert erscheinen lassen, ist der Verkäufer berechtigt, Vorauszahlungen zu verlangen und vom Liefervertrag zurückzutreten, wenn diese nicht geleistet wird. Wenn nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, ist bei Auftragserteilung eine Anzahlung von einem Drittel des Gesamtauftragswertes zu leisten. Bei Baubeginn, Materialanlieferung oder kundenseitiger Terminverschiebung ist eine weitere Teilzahlung von einem Drittel des Gesamtauftragswertes zu leisten. Die Restzahlung erfolgt prompt nach Fertigstellung mit Erhalt der Rechnung. Skontoabzüge bedürfen einer gesonderten Vereinbarung.
Zahlungen gelten erst mit dem Zeitpunkt des Einganges auf unser Geschäftskonto als
geleistet.
 
5. Eigentumsvorbehalt:
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen des
Verkäufers aus der Lieferung einschließlich Zinsen und Kosten Eigentum des Verkäufers.
(Eigentumsvorbehalt) Bei Zahlungsverzug durch den Kunden können wir die Lieferung
einstellen und zurück behalten. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung
Eigentum der Firma Danila-Master (http://granit-und-grabsteine.de/).
Ohne Zustimmung des Verkäufers dürfen die gelieferten Waren weder weiterveräußert
noch verarbeitet oder vermengt werden. Im Falle der Inanspruchnahme des Käufers ist
dieser verpflichtet, auf das vorbehaltene Eigentumsrecht des Verkäufers hinzuweisen
und diesen unverzüglich zu verständigen. Der Verkäufer ist zur jederzeitigen Einziehung seines vorbehaltenen Eigentums durch Abholung und Demontage der gelieferten Ware berechtigt, die damit verbundenen Kosten trägt der Käufer.

6. Rücktrittsrecht:
Der Käufer hat das Recht, innerhalb von einer Woche ab Unterfertigung des Kaufvertrages schriftlich seinen Rücktritt zu erklären. Dieses Rücktrittsrecht gilt dann nicht, wenn der Kunde das Geschäft angebahnt, bzw. auf einer Messe oder im Geschäftslokal des Verkäufers abgeschlossen hat.
 
7. Stornierung:
Eine gänzliche oder teilweise Stornierung des abgeschlossenen Vertrages ist nur im
gegenseitigen Einvernehmen möglich. Hierbei sind auch ohne besondere Nachweise
zumindest 30% der Auftragssumme für das Abgelten von Vorleistungen sowie Gewinnentgang an den Verkäufer zu vergüten.

8. Gewährleistung; Haftung:
Der Käufer hat die gelieferte Ware nach Empfang unverzüglich auf Mängel zu überprüfen und allfällige Mängel dem Verkäufer schriftlich anzuzeigen.
Wir sind berechtigt, uns von Ansprüchen auf angemessene Preisminderung oder Wandlung des Vertrages dadurch zu befreien, dass wir in angemessener Frist die mangelhafte Sache gegen eine mangelfreie Sache austauschen, eine Verbesserung bewirken oder das Fehlende nachtragen. Beanstandungen müssen unverzüglich nach Abschluss unserer Arbeiten, für Konsumenten längstens aber binnen acht Tagen, geltend gemacht werden. Wir haften aus dem Titel Schadenersatz – bei Konsumenten mit Ausnahme von Personenschäden oder Schäden an zur Bearbeitung übernommene Sachen – nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Die Beweislast für Beanstandungen und Mängel sowie die Rechtzeitigkeit der Rüge trifft unseren Kunden, die Beweislast für grobe Fahrlässigkeit trifft den Geschädigten.
 
9. Sonderbestimmungen bei bloßem Materialkauf:
Die Preise gelten, wenn nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde,
ab Betrieb mit Beladung, aber ohne Verpackung. Die Gefahr geht jedenfalls bei der tatsächlichen Übergabe des Vertragsgegenstandes nach Beladung auf den Käufer über.
Ein Versand erfolgt stets unversichert und auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Jeder Kunde sollte daher eine Transportversicherung abschließen. Mit Erhalt der Rechnung ist der Kaufpreis fällig. Durch den Transport des Käufers beschädigte Ware stellt keinen Mangel dar und wird von uns nicht ersetzt. Die Ware ist vor einem Verlegen stets zu prüfen. Die Gewährleistung erlischt mit Verarbeitung, Verlegung oder Veränderung des Materials durch den Kunden oder einen Dritten. Das Verpackungsmaterial (Leerpaletten, Plastik,…) ist vom Kunden zu entsorgen. Die bloße Zustellung von Waren erfolgt ausschließlich bis Bordsteinkante.

10. Gerichtsstand und anzuwendendes Recht:
Als Gerichtsstand wird das sachlich zuständige Gericht am Sitz unseres Unternehmens
vereinbart. Es findet russisches materielles Recht mit Ausnahme des UN – Kaufrechts
Anwendung. Allfällige dem Konsumentenschutzgesetz widersprechende Bedingungen
gelten als nicht beigesetzt.